16 Mrz
BGH, Urteil vom 14.05.2019, Az. XI ZR 345/18
Die Revision der Kläger gegen das Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Naumburg vom 16. Mai 2018 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Revisions- und des Beschwerdeverfahrens tragen die Kläger. Von Rechts wegen. Tatbestand Die Kläger begehren unter anderem die Feststellung des Fortbestandes dreier mit der Beklagten geschlossener Sparverträge. Die Beklagte warb im Jahr 1996 für […]
09 Mrz
OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2012, Az. I-6 U 7/11
1. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Unwirksamkeit von inhaltlich unbeschränkten Zinsanpassungsklauseln (BGHZ 180, 257 ff) ist auf Kontokorrentkreditverhältnisse übertragbar. 2. Ein wirtschaftliches Interesse im Sinne von § 356 HGB liegt nicht schon dann vor, wenn der Gläubiger seine Ansprüche wegen Verjährung andernfalls nicht mehr durchsetzen könnte. Tenor Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Auf die […]
09 Mrz
OLG Stuttgart, Urteil vom 21.05.2014, Az. 9 U 75/11
Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn – Einzelrichter – vom 01.04.2011, 6 O 489/06 Bi, hinsichtlich der dortigen Beklagten zu 1 bezüglich des Ausspruchs über die Verzugszinsen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:1. Die Beklagte (zu 1) wird verurteilt, an die Klägerin 96.909,19 EUR nebst Zinsen […]
08 Mrz
BGH-Urteil vom 14.03.2017 – XI ZR 508/15
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 15. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 16. Oktober 2015 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als auf die Berufung der Beklagten das Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 3. April 2014 zum Nachteil des Klägers abgeändert worden ist. Im Umfang der Aufhebung wird die […]
08 Mrz
BGH-Urteil vom 21.12.2010, Aktenzeichen XI ZR 52/08
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 16. Januar 2008 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Klägerin entschieden worden ist. Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Von Rechts […]
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